Scheidung: Rechtslage, Ablauf und Kosten

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Bis das der Tod euch scheidet, trifft in Deutschland in fast jedem zweiten Fall nicht mehr zu. Viele geschlossene Ehen landen früher oder später vor dem Scheidungsrichter. Dies geht aber nicht von heute auf morgen. Für eine rechtmäßige Scheidung müssen nach geltendem Recht einige Voraussetzungen erfüllt werden.

Insbesondere muss die Ehe als gescheitert gelten. Dies ist der Fall wenn die Partner getrennt voneinander leben und eine Wiederherstellung einer Lebensgemeinschaft nicht mehr erwartet werden kann. Dazu reicht es aus, wenn einer der Ehepartner das Zusammenleben erkennbar ablehnt. Die sogenannte Schuldfrage wurde bereits 1977 abgeschafft und ist nicht mehr relevant. Es reicht aus, wenn ein Partner die Ehe beenden möchte. Dafür gibt es ein Trennungsjahr, welches einzuhalten ist. Sind sich beide Partner einig, kann nach der Trennungszeit der Urteilsspruch erfolgen.

Schwieriger wird es, wenn die Scheidung nicht einvernehmlich erfolgt. Stemmt sich einer der beiden Ehepartner gegen die Trennung, dann muss in jedem Fall die Zerrüttung belegt werden. Hier akzeptieren Gerichte eine Trennungszeit ab drei Jahren aufwärts. Sofern ein Paar seit mindestens drei Jahren getrennt lebt, wird kein Nachweis einer Zerrüttung noch die Zustimmung beider Parteien nötig.

Der Ablauf eines Verfahrens zur Scheidung

Um ein Scheidungsverfahren in Gang zu setzen, muss zunächst ein Antrag beim Amtsgericht am letzten gemeinsamen Wohnsitz der Ehepartner eingereicht werden. Mit dem Antrag müssen Kopien der Heiratsurkunde und Geburtsurkunden bei gemeinsamen Kindern eingereicht werden. Sobald die Gebühr für das Verfahren entrichtet wurde, beginnt das Gericht seine Arbeit. Der Scheidungsantrag wird dem anderen Ehegatten zugestellt. Einfach wird es, wenn dieser dem Antrag zustimmt.

Dann wird ein Termin für eine mündliche Verhandlung vor Gericht bestimmt, in dem im günstigsten Fall die Scheidung erfolgt. Wenn beide Ehepartner auf Rechtsmittel verzichten, ist die Scheidung sofort rechtskräftig. Jeder strittige Punkt verzögert den Prozess im Ablauf. Bei Scheidungen, die nicht einvernehmlich laufen, lassen sich beide Parteien von einem Anwalt vertreten und reichen ihre eigenen Anträge ein.

Scheidungskosten

Die Kosten eines Scheidungsverfahrens hängen von vielen Faktoren ab und sind im voraus schwer zu bestimmen. Je nachdem wie viele Streitpunkte es gibt und wie intensiv diese ausgetragen werden, können die Kosten enorm schwanken. Grundsätzlich fallen bei einer Scheidung Gerichtskosten und Anwaltskosten an. Diese werden nach dem sogenannten Verfahrenswert errechnet. Diese stellt die Berechnungsgröße dar, an der sich Anwälte und Gerichte bei ihren Kostennoten orientieren müssen. Maßgeblich für die Höhe sind die Einkommens- und Vermögensverhältnisse der Eheleute.

Inzwischen wurde höchstrichterlich entscheiden, dass Scheidungskosten nicht mehr als außergewöhnliche Belastung von der Steuer abgesetzt werden können. Früher war dies noch möglich. Bis zum Steuerjahr 2013 konnten Scheidungskosten steuerlich geltend gemacht werden. Danach wurde eine Scheidung als privater Rechtsstreit eingestuft, der wie andere Zivilprozesse nicht mehr steuerlich geltend gemacht werden kann.

Es bleiben jedoch noch Möglichkeiten, um die Kosten einer Scheidung für die Beteiligten zu senken. Vor dem Familiengericht besteht Anwaltszwang. Sind sich beide Partner über die zu treffenden Regelungen einig, reicht es aus, wenn ein Anwalt vor Ort ist. Der Ehegatte, der den Scheidungsantrag stellt, beauftragt einen Anwalt. Die andere Partei kann dem Antrag zustimmen, ohne sich selber von einem Anwalt vertreten zu lassen. Der Kostenblock für einen zweiten Anwalt entfällt dann. Oftmals übernehmen Rechtsschutzversicherer die Kosten für eine anwaltliche Erstberatung oder gar für weitere außergerichtliche Maßnahmen.

Sollte ein Ehepartner die Kosten des Verfahrens finanziell nicht tragen können, kann ein Antrag auf Verfahrenskostenhilfe gestellt werden. Mit dem Antrag sind Einkommensnachweise und Belege für bestehende Verbindlichkeiten beizufügen.

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